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10.12.2016 : 3:57 : +0100

Fokus Herbst 2016

Wir bieten zu aktuellen Themen eine Zusammenstellung von Artikeln verschiedener Fachmedien. In diesem Quartal behandeln wir folgendes Thema:


CETA


Durch neue Freihandelsabkommen könnten die EU-Exporte an Milch und Schweinefleisch steigen, aber auch die Importe von Rindfleisch zunehmen. Das geht aus einer Studie der EU-Kommission hervor. 

undefinedagrarheute

undefinedExecutive summary (englisch)


Mit der Ratifizierung von Ceta steht ein schwieriger Prozess bevor. Alle beteiligten Akteure sollten jetzt ihre Rolle bei den Verhandlungen kritisch hinterfragen.

undefinedZeit


Belgien hat sich nicht über das Abkommen einigen können. Die EU habe sich als Verhandlungspartner "völlig unmöglich" gemacht, sagte der Vizepräsident des EU-Parlaments.

undefinedZeit


Das Parlament der belgischen Region Wallonie stimmt mit deutlicher Mehrheit gegen das Freihandelsabkommen mit Kanada.Offiziell kann Belgien Ceta jetzt nicht mehr zustimmen. Hinter den Kulissen laufen Gespräche, ob es doch noch eine Lösung geben kann.

undefinedSüddeutsche

undefinedGuardian (Englisch)


Die internationale Streitschlichtung hat eine schlechte Presse. Vor allem arme Staaten würden gegenüber internationalen Konzernen bei Schiedsverfahren benachteiligt. Laut der Analyse von Peter Nunnenkamp, gibt es hierfür aber wenig Evidenz: Der häufig erweckte Eindruck, es sei ein Leichtes für ausländische Investoren vor internationalen Schiedsgerichten Recht zu bekommen, ist irreführend.

undefinedÖkonomenstimme


Wahrscheinlich wird es nie wieder ein Abkommen geben, das so sehr auf die Bedenken der Europäer Rücksicht nimmt wie Ceta. Es ist wahrlich ein sozialdemokratisches Abkommen.

undefinedSüddeutsche


Die SPÖ stimmt dem Vertragstext zu, wenn bestimmte Bedingungen erfüllt werden

undefinedDer Standard


undefinedCETA - deutsche Übersetzung (Stand Juli 2016)

undefinedCETA - englischer Vertragstext (Stand Juli 2016

undefinedFAZ: komentierte Fassung (Stand 26.9. 2014)

Anmerkung zur kommentierten Fassung: In den Jahren 2015 und 2016 vereinbarte Änderungen des Vertragstextes sind in der kommentierten Version der FAZ nicht berücksichtigt.

Diese Neuerungen gegeüber der ursprünglichen Version betreffen vor allem den Investorenschutz und das neue Schiedsgerichtverfahren.

  • Einsetzung permanentes Schiedsgericht und Zusammensetzung de Gerichtsmitglieder: siehe Artikel 8.27 (Seite 128f in dt. Übersetzung)
  • Berufungsgericht siehe Artikel 8.28 (Seite 132f in dt. Übersetzung)

 

 


Die Seidenstraße im 21. Jahrhundert


China steht zwischen einem großen Wachstumsdrang und dringend notwendigen Reformen.

undefinedVorarlberger Nachrichten


China kauft sich nach oben. Das Land gibt Milliarden aus, um Europas Hightech-Firmen zu übernehmen. Gleichzeitig überschwemmt es die Märkte mit Waren zu Dumpingpreisen.

undefinedDie Presse


Der chinesische Präsident Xi Jinping und Trump haben völlig verschiedene Charaktere. Sie setzen aber beide auf Populismus und demonstrierte Stärke.

undefinedFinanz und Wirtschaft


Sino-CEE-Fonds ist mit zehn Milliarden Euro dotiert – 16+1 Treffen in der lettischen Hauptstadt Riga.

undefinedderStandard.at


Die asiatische Grossmacht baut ihre wirtschaftliche Präsenz auf dem Westbalkan kontinuierlich aus. Nicht alle Investitionen folgen ökonomischem Kalkül.

undefinedNeue Zürcher Zeitung